Bereits zum zweiten Mal fand am 23. Mai 2016 in Gränichen der Kurs „Submissionsrecht“ statt. Dieser wurde organisiert vom AFV. Als Referenten konnten unser Geschäftsstellenleiter und Rechtsanwalt Dr. Hans R. Schibli sowie Thomas Hunziker (AGV), Markus Spörri (Fw Wettingen) und Hanspeter Sauter (Vertreter Anbieter, Magirus) gewonnen werden. Das Coaching bei den Gruppenarbeiten erfolgte zudem durch Ines Stocker, Rechtsanwältin und Andreas Keller, Rechtsanwalt.
Die abgegebenen Unterlagen sind unten elektronisch abrufbar. In Bezug auf die Verwendung der Musterdokumente gilt Folgendes: Es handelt sich um Beispiele und Muster. Ob und wie diese bei einer Submission angepasst werden müssen, beurteilt sich nach den konkreten Bedürfnissen im Einzelfall. Die Muster dienen als Hilfestellung. Massgebend sind die jeweils aktuellen Gesetze und Gerichtspraxis. Aus der Verwendung der Unterlagen können keine Ansprüche gegen den AFV geltend gemacht werden.
Der AFV wünscht Euch bei der nächsten Submission viel Erfolg. Bei Fragen steht der Vorstand oder die Geschäftsstelle gerne zur Verfügung.
Unterlagen zum Kurs
- Präsentation Kursablauf Submissionsrecht
- Praesentation gesetzliche Grundlagen von Dr. Hans R. Schibli (aktualisiert Mai 2017)
- Link zu Gesetzliche Grundlagen Submissionsrecht
Musterdokumente Ausschreibung & Pflichtenheft
- Formular – Ausschreibung Amtsblatt offenes Verfahren
- Musterbrief – von Feuerwehr an Amtsblatt betr Veröffentlichung Ausschreibung
- Musterbrief – selektives Verfahren – Brief an ausgewählte / selektierte Anbieter
- Musterbrief – selektives Verfahren – Brief an nicht berücksichtigte / nicht selektierte Anbieter
- Link zu SIMAP: Beispiele von verschiedenen Submissionen: Die Ausschreibung sollte auch auf SIMAP veröffentlicht werden.
- Muster-Pflichtenheft für Beschaffung TLF: Achtung – die jeweils gültigen AGV-Richtlinien beachten (Kommandoakten AGV)!
- Vorgehensweise – Erstellung Pflichtenheft (wie gehe ich vor?)
- Link zu Kommandoakten AGV – Richtlinie 5 Feuerwehrfahrzeuge
- Beispiel – Pflichtenheft für Wechselladerfahrzeug (Fw Wettingen)
- WICHTIG – Grundsätze für Eignungskriterien / Zuschlagskriterien
- Vorgaben – Inhalt Ausschreibung und Ausschreibungsunterlagen
Musterdokumente Öffnung / Protokoll / Auswertung
- Muster – Protokoll Offertöffnung
- Muster – Bewertung Eignungskriterien: Lasche 1 = Beispiel; Lasche 2 = leeres Formular
- Beispiel – Bewertung der Eignungskriterien: Wichtig – Eignungskriterien sind ja/nein Kriterien. Abstufung kaum sinnvoll. Wenn Abstufung gemacht wird, dann muss klare Grenze gesetzt werden – ab dieser Punktzahl ist Eignung erfüllt (im konkreten Beispiel ab 80 Punkte).
- Muster – Auswertung Zuschlagskriterien: Lasche 1 = Beispiel; Lasche 2 = leeres Formular
- Beispiel – Auswertung Zuschlagskriterien
- Muster/Beispiel – Auswertung Zuschlagskriterien (Fw Wettingen)
- Beispiel – Auswertung Pflichtenheft
Musterdokumente Zuschlag / Absage
- Muster – Brief Zuschlag von Fw an Anbieter
- Muster – Brief Absage von Fw an Anbieter: beim offenen Verfahren muss im Muster statt „selektives Verfahren“ dann „offenes Verfahren“ geschrieben werden.
- Link zu SIMAP: Beispiele von Publikationen des Zuschlags