Feuerwehr-Fusionen AVA läutet mit Schreiben an Gemeinden neue Runde ein

azg_0311_arg02Mit dem Vollzug des neuen Gebäude versicherungsgesetzes steht eine weitere Rationalisierungsrunde im Aargauer Feuerwehrwesen vor der Tür. Die Zahl der Ortsfeuerwehren soll von 174 auf 123 sinken.

Bericht / Schlagzeile

Quelle: AZ-Online vom 3.11.2006 ALOIS FELBER

Die Bemühungen des Aargauischen Versicherungsamts (AVA), das kantonale Feuerwehrwesen zu rationalisieren, laufen schon seit 1997. Seither haben auch immerhin 103 Gemeinden ihre Ortsfeuerwehren mit ihrer Nachbarschaft zusammengelegt. Doch die 229 Aargauer Gemeinden betreiben noch immer 174 Ortsfeuerwehren. Und das ist für das AVA noch immer zu viel. Mit einer weiteren Fusionsrunde wird jetzt eine Reduktion auf nur noch 123 Ortsfeuerwehren angepeilt, wie Hans Ulrich Wenger, Abteilungsleiter Feuerwehrwesen des AVA, einen Bericht des Regionaljournals von Radio DRS grundsätzlich bestätigte.

Konkrete Fusionen vorgeschlagen

«Wir haben am 25. Oktober jeder Gemeinde einen Brief geschickt, in dem wir aufgezeigt haben, welches Rationalisierungspotenzial bei ihr noch vorhanden ist», erklärt Wenger. Dabei habe man auch konkret vorgeschlagen, mit wem die Gemeinden fusionieren sollen. Diese haben jetzt bis zum 30. November Zeit, dazu Stellung zu nehmen und auch alternative Vorschläge vorzubringen.

Den Anstoss für das Vorgehen des AVA gab das neue Gebäudeversicherungsgesetz, das vom Grossen Rat am 19. September abgesegnet wurde. Das Gesetz tritt 2008 in Kraft und ändert die Praxis, wie die Feuerwehren von der Gebäudeversicherung subventioniert werden. Unter anderem ist vorgesehen, die Gemeinden erstmals mit einem jährlichen Pauschalbeitrag für Materialbeschaffungen zu entschädigen, anstatt jede Beschaffung abzurechnen. Der Subventionssatz bemisst sich auch nicht mehr nach der Finanzkraft einer Gemeinde, sondern nur danach, wie viel Feuerwehrpflichtersatz sie einnimmt.

Entscheidend ist aber, dass vom ordentlichen Subventionssatz, der beispielsweise für Fahrzeuge 25 bis 70 Prozent betragen kann, je nach Nichtausschöpfung des vom AVA ausgemachten Rationalisierungspotenzials 3 bis 30 Prozentpunkte wieder abgezogen werden. Gab es bisher noch einen Bonus für rationalisierungswillige Gemeinden, wird ab 2008 also nur noch bestraft, wer sich einer Fusion verschliesst. «Das erzeugt einen gewissen Druck», so Wenger.

Kein Sicherheitsabbau, im Gegenteil

Die Zahl der Feuerwehren zu reduzieren, bedeute jedoch keinen Sicherheitsabbau, betont Wenger. Absolutes Kriterium für die Vorschläge des AVA sei die Einhaltung der Leistungsnorm gewesen, erklärt der AVA-Abteilungsleiter. Danach muss die Ortsfeuerwehr innert 10 Minuten nach Alarmierung vor Ort sein. Laut Wenger ist die Hauptmotivation für die anhaltenden Rationalisierungsbemühungen des AVA auch nicht, Geld zu sparen. Dies sei ein Nebeneffekt. Vielmehr gibt es laut Wenger heute noch zu viele Feuerwehren, die zu wenige jährliche Einsätze bestreiten, um auf die geforderte Einsatzerfahrung zu kommen. 20 Feuerwehren im Aargau haben zurzeit beispielsweise keinen oder höchstens einen Einsatz pro Jahr.

Auch Marcel Biland, Präsident des Aargauischen Feuerwehrverbandes, sieht im neuen AVA-Plan deshalb eine Optimierung des Feuerwehrwesens und keinen Sicherheitsabbau, wie er auf Anfrage erklärte. «Wichtig ist aber, dass vernünftige Lösungen entstehen, die an die örtlichen Risiken angepasst sind», so Biland. Gleichwohl müsse man sich bewusst sein, dass damit auch der heutige Mannschaftsbestand von rund 12 500 um etwa ein Drittel reduziert werde und man bei flächendeckenden Ereignissen dadurch rascher an Grenzen stosse.